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VerfGH Bayern, 17.01.1991 - 64-VI-90 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZUM 1991, 577
- afp 1991, 616
- VerfGH 44, 1
Wird zitiert von ...
- VerfGH Bayern, 13.12.2016 - 25-VI-16
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegen Eilentscheidung bei Zumutbarkeit …
Dem entsprechend lässt der Verfassungsgerichtshof Verfassungsbeschwerden gegen letztinstanzliche Entscheidungen in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nur dann zu, wenn der Beschwerdeführer die Verletzung subjektiver verfassungsmäßiger Rechte gerade durch die Entscheidung über den vorläufigen Rechtsschutz geltend macht und wenn der entstehende Nachteil durch das Hauptsacheverfahren oder auf andere Weise nicht oder nicht mehr ausreichend ausgeräumt werden kann (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 17.1.1991 VerfGHE 44, 1/3; vom 12.4.2002 VerfGHE 55, 53/55;… vom 24.1.2007 - Vf. 50-VI-05 - juris Rn. 42;… vom 30.5.2016 -Vf. 58-VI-15 - juris Rn. 30;… vgl. auch BVerfG vom 29.6.2016 NVwZ-RR 2016, 846 Rn. 7 f.).